Einträge mit dem Tag „Modernisierung“

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob eine Mieterhöhung nach einer Modernisierung (§ 559 BGB) davon abhängt, dass der Vermieter dem Mieter die beabsichtigte Modernisierungsmaßnahme spätestens drei Monate vor deren Beginn mitgeteilt hat (§ 554 Abs. 3 Satz 1 BGB).

Der Bundesgerichtshof hat sich mit den formellen Anforderungen an Mieterhöhungsklärungen nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen befasst. Es handelt sich um drei von einer Vielzahl beim VIII. Zivilsenat anhängiger Verfahren, mit denen Mieter verschiedener Wohnungen in Bremen gegen Mieterhöhungen der beklagten Vermieterin vorgehen.

Käufer kann Wohnungen bereits vor Eintragung ins Grundbuch sanieren

Barrierereduzierung, E-Mobilität und Einbruchsschutz

Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts

Der unter anderem für das Mietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem Musterfeststellungsverfahren entschieden, dass die Vermieterin aufgrund der im Dezember 2018 für die Zeit ab Dezember 2019 angekündigten Modernisierungsmaßnahmen in ihrer großen Wohnanlage eine Mieterhöhung nach den bis Ende 2018 geltenden Vorschriften berechnen kann. Eines engen zeitlichen Zusammenhangs zwischen der Modernisierungskündigung und dem voraussichtlichen Beginn der Arbeiten bedarf es nicht.

Modernisierungsmaßnahmen

Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen

Duldung von Modernisierungsmaßnahmen, Ausschlussfrist

Sonderkündigungsrecht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen

Vereinbarungen über Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen

Berücksichtigung der Vormiete oder einer durchgeführten Modernisierung

Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen

Anrechnung von Drittmitteln

Einhaltung der schall-schutztechnischen Mindestanforderungen nach der DIN 4109

Geltendmachung der Erhöhung, Wirkung der Erhöhungserklärung