juristi.
juristische Dienste, Sammlungen und Services
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Kleine weiße Friedenstaube, fliege übers Land; allen Menschen, groß und kleinen, bist du wohlbekannt.
Du sollst fliegen, Friedenstaube, allen sag es hier, dass nie wieder Krieg wir wollen, Frieden wollen wir.
Fliege übers große Wasser, über Berg und Tal; bringe allen Menschen Frieden, grüß sie tausendmal.
Und wir wünschen für die Reise Freude und viel Glück; kleine weiße Friedenstaube, komm recht bald zurück.
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„Fama, malum quo non aliud velocius ullum“, Verg. Aen. 4,174 „quisque credit quod vult“, Caes. BG 3,18
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In Memory
[1960 - 2025]
Letzte Aktivitäten
werner34 hat das Thema Zwölftes Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht unter dem Generalthema „Europäischer Gerichtsverbund - Verfassungsrecht in Deutschland und Europa“ gestartet.
https://www.bundesarbeitsgericht.de/presse/zwoelftes-europarechtliches-symposion-beim-bundesarbeitsgericht-unter-dem-generalthema-europaeischer-gerichtsverbund-verfassungsrecht-in-deutschland-und-europa/
sophme hat den juristi.kon Fachbegriff I ZR 74/25 - Werbung für ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis verstößt gegen das Heilmittelwerberecht erstellt.
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetplattform zur Vermittlung von Behandlungen mit medizinischem Cannabis gegen das heilmittelwerberechtliche Verbot der Publikumswerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel verstößt, wenn er unter Verweis auf die mit medizinischem Cannabis therapierbaren Beschwerden Behandlungsanfragen bei kooperierenden Ärzten ermöglicht.
sophme hat den juristi.kon Fachbegriff VI ZR 334/23 und VI ZR 365/23 - Kein Anspruch auf vorzeitiges "Verbrenner-Aus" erstellt.
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Privatpersonen nicht von Kraftfahrzeugherstellern verlangen können, das Inverkehrbringen von Pkw mit Verbrennungsmotor vor Ablauf der durch die EU-Pkw-Emissionsverordnung gesetzten Fristen zu unterlassen. Er hat die Revisionen der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe zurückgewiesen und die klageabweisenden Berufungsurteile damit bestätigt.
sophme hat den juristi.kon Fachbegriff C-526/24 - Ein Antrag auf Selbstauskunft kann als missbräuchlich eingestuft und zurückgewiesen werden, wenn ... erstellt.
... er allein in der Absicht gestellt wird, anschließend Schadensersatz wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu fordern.
sophme hat den juristi.kon Fachbegriff C-258/24 - Kündigung nach Austritt aus der katholischen Kirche erstellt.
Eine katholische Einrichtung kann einer Mitarbeiterin nicht ohne Weiteres aus dem alleinigen Grund kündigen, dass sie aus der katholischen Kirche ausgetreten ist.
sophme hat den juristi.kon Fachbegriff C-465/24 - Restriktive Maßnahmen gegen Russland erstellt.
Das Einfrieren von Geldern hindert den Inhaber eines Anteilszertifikats kategorisch und ohne weitere Voraussetzungen daran, an einer Hauptversammlung der Anteilseigner teilzunehmen und das Stimmrecht in dieser Versammlung auszuüben.
sophme hat den juristi.kon Fachbegriff C-514/24 - Telekommunikation: Vertragskündigung über Internetzugangsdienste ohne Kosten, wenn eine Vertragsänderung zur Anpassung an eine Entscheidung des EuGH vorgenommen wird erstellt.
Da eine solche Änderung nicht unmittelbar durch das Unionsrecht vorgeschrieben ist, findet die Ausnahme vom Recht auf kostenlose Kündigung keine Anwendung
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Lateinisches Rechtswörterbuch
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