juristi. Dienste, Sammlungen und Services aus Greifswald
juristische Dienste, Sammlungen und Services
Kleine weiße Friedenstaube, fliege übers Land; allen Menschen, groß und kleinen, bist du wohlbekannt.
Du sollst fliegen, Friedenstaube, allen sag es hier, dass nie wieder Krieg wir wollen, Frieden wollen wir.
Fliege übers große Wasser, über Berg und Tal; bringe allen Menschen Frieden, grüß sie tausendmal.
Und wir wünschen für die Reise Freude und viel Glück; kleine weiße Friedenstaube, komm recht bald zurück.
Letzte Aktivitäten
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sophme
Hat den juristi.kon-Eintrag § 1321 - 1352 BGB erstellt.juristi.kon Fachbegriff(weggefallen) -
sophme
Hat den juristi.kon-Eintrag § 1354 BGB erstellt.juristi.kon Fachbegriff(weggefallen) -
sophme
Hat den juristi.kon-Eintrag § 1370 BGB erstellt.juristi.kon Fachbegriff(weggefallen) -
sophme
Hat den juristi.kon-Eintrag § 1389 BGB erstellt.juristi.kon Fachbegriff(weggefallen) -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2579/15, 1 BvR 2578/15 - Bemerkungen im Abiturzeugnis über die Nichtbewertung einzelner Leistungen sind grundsätzlich geboten erstellt.juristi.kon FachbegriffMit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die in den bayerischen Abiturzeugnissen der an Legasthenie leidenden Beschwerdeführer im Jahr 2010 angebrachten Bemerkungen über die Nichtbewertung ihrer Rechtschreibleistungen die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzen, weil sie auf einer damals geübten diskriminierenden Verwaltungspraxis beruhen: -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag 3 StR 176/23 - Verurteilung wegen Volksverhetzung durch das Skandieren einer antisemitischen Parole auf einer Demonstration in Dortmund rechtskräftig erstellt.juristi.kon FachbegriffDer Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier Angeklagten gegen ihre Verurteilung durch das Landgericht Dortmund verworfen. Dieses hat die Angeklagten mit Urteil vom 30. Mai 2022 wegen Volksverhetzung zu Geldstrafen verurteilt. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag XI ZR 290/22 - Unwirksamkeit einer Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten in einem Riester-Altersvorsorgevertrag erstellt.juristi.kon FachbegriffDer u.a. für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die in Altersvorsorgeverträgen mit der Bezeichnung "S VorsorgePlus Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögens-gesetz (Sparkonto mit Zinsansammlung)" einer Sparkasse enthaltene Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten unwirksam ist. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag § 1391 - 1407 BGB erstellt.juristi.kon Fachbegriff(weggefallen) -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag V ZR 192/22 - Ersatzfähigkeit der Kosten für die Verwahrung eines privat abgeschleppten KFZ erstellt.juristi.kon FachbegriffDer unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an Grundstücken zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass zu den erstattungsfähigen Kosten für die Entfernung eines unbefugt auf einem Privatgrundstück abgestellten Fahrzeugs grundsätzlich auch die Kosten zählen, die im Zusammenhang mit der Verwahrung des Fahrzeugs im Anschluss an den Abschleppvorgang entstehen. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag 1 BvR 1601/23, 1 BvR 1602/23 - VB in äußerungsrechtlichen Eilverfahren wegen unzureichend dargelegter Verfahrensfehler unzulässig erstellt.juristi.kon FachbegriffMit veröffentlichten Beschlüssen hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts zwei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die fachgerichtliche Untersagung einer Online-Berichterstattung richten. Die mit ihnen verbundenen Anträge auf Erlass einstweiliger Anordnungen werden damit gegenstandslos.
