juristi.
juristische Dienste, Sammlungen und Services
Kleine weiße Friedenstaube, fliege übers Land; allen Menschen, groß und kleinen, bist du wohlbekannt.
Du sollst fliegen, Friedenstaube, allen sag es hier, dass nie wieder Krieg wir wollen, Frieden wollen wir.
Fliege übers große Wasser, über Berg und Tal; bringe allen Menschen Frieden, grüß sie tausendmal.
Und wir wünschen für die Reise Freude und viel Glück; kleine weiße Friedenstaube, komm recht bald zurück.
Letzte Aktivitäten
Hat den juristi.kon Fachbegriff 3 C 9.23 - Parallelimport von Arzneimitteln - Frage an EuGH zur Kennzeichnung der Behältnisse des Arzneimittels erstellt.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig holt eine Vorabentscheidung des EuGHs zu der Frage ein, unter welchen Voraussetzungen Abweichungen von den Vorschriften über die Kennzeichnung von Arzneimitteln insbesondere beim Parallelimport von Arzneimitteln nach Unionsrecht möglich sind.
Hat den juristi.kon Fachbegriff 8 C 3.24 - Anforderungen an glücksspielrechtliche Sperranordnungen erstellt.
Nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 (GlüStV) kann ein Internetzugangsvermittler nur bei Verantwortlichkeit nach § 8 TMG (des Telemediengesetzes) verpflichtet werden, den Zugang zu Internetseiten zu sperren, auf denen in Deutschland unerlaubtes Glücksspiel angeboten wird.
Hat den juristi.kon Fachbegriff 2 C 8.24 - dumm gelaufen - Kein Dienstunfallschutz für Reparaturversuch an einer Wanduhr im Dienstzimmer mit einem privaten Klappmesser erstellt.
Die Verwendung eines abstrakt gefährlichen Gegenstands – hier eines Klappmessers – zu einem nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch – hier Reparaturversuch an einer Uhr – läuft den wohlverstandenen Interessen des Dienstherrn zuwider und steht deshalb der Anerkennung eines Unfallereignisses als Dienstunfall entgegen.
Hat den juristi.kon Fachbegriff 10 C 1.24 und 10 C 5.25 - Niedersachsen und NRW müssen das Maßnahmenprogramm Ems nachbessern erstellt.
Die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen müssen das Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Ems im Hinblick auf den Nitratgehalt im Grundwasser nachbessern.
Hat den juristi.kon Fachbegriff Schlussformel erstellt.
Schlussformel der DSA/GdD
Hat den juristi.kon Fachbegriff Artikel 93 DSA erstellt.
Inkrafttreten und Anwendung
Hat den juristi.kon Fachbegriff Artikel 92 DSA erstellt.
Bevorstehende Anwendung für Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
Hat den juristi.kon Fachbegriff Artikel 90 DSA erstellt.
Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828
Hat den juristi.kon Fachbegriff Artikel 89 DSA erstellt.
Änderung der Richtlinie 2000/31/EG
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