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juristi.

juristische Dienste, Sammlungen und Services

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Kleine weiße Friedenstaube, fliege übers Land; allen Menschen, groß und kleinen, bist du wohlbekannt.

Du sollst fliegen, Friedenstaube, allen sag es hier, dass nie wieder Krieg wir wollen, Frieden wollen wir.

Fliege übers große Wasser, über Berg und Tal; bringe allen Menschen Frieden, grüß sie tausendmal.

Und wir wünschen für die Reise Freude und viel Glück; kleine weiße Friedenstaube, komm recht bald zurück.

[Erika Schirmer]

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„Fama, malum quo non aliud velocius ullum“, Verg. Aen. 4,174 „quisque credit quod vult“, Caes. BG 3,18

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Letzte Aktivitäten

sophme hat den juristi.kon Fachbegriff 6 AZR 7/26 - Fehler bei der Massenentlassungsanzeige erstellt.

Abhängig von den Umständen des Einzelfalls können Kündigungen trotz Fehlern bei den Angaben in der Massenentlassungsanzeige wirksam sein.
11. September 2026 um 22:30

sophme hat den juristi.kon Fachbegriff 2 AZR 213/25 - Vorwirkender Kündigungsschutz vor Zeitabschnitten einer Elternzeit erstellt.

Arbeitnehmer, die Elternzeit in Anspruch nehmen und diese Elternzeit in mehrere Zeitabschnitte aufteilen, können sich vor jedem Zeitabschnitt auf den vorwirkenden besonderen Kündigungsschutz des § 18 Abs. 1 BEEG berufen. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer mehrere Elternzeitabschnitte mit nur einem Schreiben verlangt.
11. September 2026 um 22:16

juristi.Redaktion hat das Thema 16. Jahrestagung der International Association of Tax Judges (IATJ) – 70 Finanzrichter*innen aus 24 Ländern und 5 Kontinenten zu Gast am Bundesfinanzhof (BFH) gestartet.

https://www.bundesfinanzhof.de/de/presse/pressemeldungen/detail/16-jahrestagung-der-international-association-of-tax-judges-iatj-70-finanzrichterinnen-aus-24-laendern-und-5-kontinenten-zu-gast-am-bundesfinanzhof-bfh/
11. September 2026 um 13:00

sophme hat den juristi.kon Fachbegriff 2 BvE 1/22 - Erfolglose Organklage gegen 2G+-Regeln im Deutschen Bundestag erstellt.

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat Anträge in einem Organstreitverfahren verworfen, die sich gegen die im Januar 2022 wegen der COVID-19-Pandemie erlassenen 2G+-Regeln im Deutschen Bundestag richten.
10. September 2026 um 19:23

sophme hat den juristi.kon Fachbegriff GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erstellt.

Erfolglose Eilanträge gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens
10. September 2026 um 19:15

sophme hat den juristi.kon Fachbegriff 2 BvE 3/26 - Gebäudemodernisierungsgesetz erstellt.

Erfolglose Organklage gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudemodernisierungsgesetz
10. September 2026 um 18:58

sophme hat den juristi.kon Fachbegriff 2 BvR 1096/22, 2 BvR 1097/22 - Sexpuppen mit kindlichem Erscheinungsbild erstellt.

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen das strafbewehrte Verbot des Inverkehrbringens, Erwerbs und Besitzes von Sexpuppen mit kindlichem Erscheinungsbild
10. September 2026 um 18:43

sophme hat den juristi.kon Fachbegriff 2 BvR 2097/16 - Unzulässige Kommunalverfassungsbeschwerde gegen durch das Stärkungspaktgesetz Nordrhein-Westfalen ... erstellt.

... für die Jahre 2012 bis 2022 festgelegte Solidaritätsumlage
10. September 2026 um 15:58

werner34 hat das Thema Materieller Schadensersatz wegen Diskriminierung im Stellenbesetzungsverfahren - Haftungsumfang gestartet.

https://www.bundesarbeitsgericht.de/presse/materieller-schadensersatz-wegen-diskriminierung-im-stellenbesetzungsverfahren-haftungsumfang/
10. September 2026 um 15:20

juristi.Redaktion hat das Thema Verwertung metallischer Verbrennungsrückstände als Betriebseinnahmen eines Krematoriums gestartet.

https://www.bundesfinanzhof.de/de/presse/pressemeldungen/detail/verwertung-metallischer-verbrennungsrueckstaende-als-betriebseinnahmen-eines-krematoriums/
10. September 2026 um 09:59

Ungelesene Themen

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    1. 16. Jahrestagung der International Association of Tax Judges (IATJ) – 70 Finanzrichter*innen aus 24 Ländern und 5 Kontinenten zu Gast am Bundesfinanzhof (BFH)

      • juristi.Redaktion
      • 11. September 2026 um 13:00
      • Steuerrecht und Zölle
      • juristi.Redaktion
      • 11. September 2026 um 13:00
    2. Antworten
      0
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    1. Materieller Schadensersatz wegen Diskriminierung im Stellenbesetzungsverfahren - Haftungsumfang

      • werner34
      • 10. September 2026 um 15:20
      • Arbeitsrecht
      • werner34
      • 10. September 2026 um 15:20
    2. Antworten
      0
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      34
    1. Verwertung metallischer Verbrennungsrückstände als Betriebseinnahmen eines Krematoriums

      • juristi.Redaktion
      • 10. September 2026 um 09:59
      • Steuerrecht und Zölle
      • juristi.Redaktion
      • 10. September 2026 um 09:59
    2. Antworten
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    1. Finanzbehörde muss nicht eidesstattlich versichern

      • juristi.Redaktion
      • 10. September 2026 um 09:57
      • Steuerrecht und Zölle
      • juristi.Redaktion
      • 10. September 2026 um 09:57
    2. Antworten
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      23
    1. Kein Anspruch auf Aufhebung der Nebenbestimmung "Duldung für Personen mit ungeklärter Identität" bei Verweigerung der Abgabe einer sog. "Freiwilligkeitserklärung"

      • rss_extern
      • 9. September 2026 um 00:00
      • Öffentliches Recht
      • rss_extern
      • 9. September 2026 um 00:00
    2. Antworten
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juristi.kon

Kurz informiert - News 07.09. - 13.09.2026

  • EU beschließt größte Zollreform seit Jahrzehnten: Der Rat der EU hat am 3. September grünes Licht für eine umfassende Reform des europäischen Zollsystems gegeben. Vorgesehen sind eine neue EU-Zollbehörde, eine zentrale Zolldatenplattform und neue Regeln für den Onlinehandel. Nicht-EU-Plattformen sollen beim Verkauf in die EU künftig selbst stärker für Zollformalitäten und Abgaben verantwortlich sein. Mehr erfahren ...
  • Einkommensteuerreform 2027 beschlossen: Die Bundesregierung hat den Entwurf für eine umfassende Einkommensteuerreform beschlossen. Unter anderem sollen Grund- und Kinderfreibetrag sowie Kindergeld und Arbeitnehmer-Pauschbetrag steigen. Die ersten Entlastungen sind für 2027 vorgesehen und sollen ab 2028 ihre volle Wirkung entfalten. Mehr erfahren ...
  • Deutschland stärkt den Schutz kritischer Infrastruktur: Mit dem KRITIS-Dachgesetz sollen erstmals bundesweit einheitliche und sektorübergreifende Mindeststandards zum Schutz kritischer Infrastruktur gelten. Betroffen sind unter anderem Energie, Verkehr, Gesundheitsversorgung und Trinkwasser. Mehr erfahren ...
  • Das ändert sich im September 2026: Im September treten mehrere Neuregelungen in Kraft. Seit dem 1. September dürfen Lohnsteuerhilfevereine ihre Mitglieder umfassender beraten. Ab dem 27. September gelten außerdem strengere Vorgaben für Umweltwerbung: Begriffe wie „klimaneutral“ oder „umweltfreundlich“ dürfen nicht mehr ohne entsprechende Belege verwendet werden. Neue EU-weite Labels sollen Verbraucher zusätzlich über Gewährleistung und Haltbarkeitsgarantien informieren. Mehr erfahren ...
  • Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein bauen KI-Einsatz in der Verwaltung aus: MV und Schleswig-Holstein wollen bei KI, Open Source und digitaler Souveränität enger zusammenarbeiten. Geplant ist unter anderem, KI direkt in die Verwaltungsplattform Nextcloud zu integrieren. In Mecklenburg-Vorpommerns Finanzämtern soll außerdem der KI-Assistent „TaxBot Maxi“ eingesetzt werden. Die Verarbeitung der KI-Anfragen soll vollständig in Deutschland erfolgen. Mehr erfahren ...
  • Land MV tritt kommunalem Digitalisierungs-Zweckverband bei: Mecklenburg-Vorpommern ist jetzt vollwertiges Mitglied im Zweckverband eGo-MV. Land und Kommunen wollen damit bei Verwaltungsdigitalisierung, Registermodernisierung, Onlinezugangsgesetz und Informationssicherheit enger zusammenarbeiten. Kommunen können künftig außerdem landeseigene Angebote wie KI-Lösungen und die MVCloud einfacher nutzen. Mehr erfahren ...

Lateinisches Rechtswörterbuch

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Urteile nach Stichworten:Gesetze und Verordnungen:Fachbegriffe nach Rechtsgebieten
Arbeitsrecht, Asylrecht, BGB AT, Banken Versicherung Zahlungsdienste, Datenschutz, Erbrecht, Europarecht, Familienrecht, Filesharing, Gebrauchtwagen, Gesellschaftsrecht,
Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Medienrecht, Mietrecht, Öffentliches Recht, Presserecht, Reiserecht, Sachenrecht, Schuldrecht, Sozialrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Urheberrecht, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht, Zivilprozessrecht
AGG, ArbZG, AVO Sek I M-V, BDSG, BGB, BGG, BUrlG, FlexSchAPhVO M-V, EU-Charta, DMA, DSA, DSG M-V, DSGVO, DSGVO-ErwG, EMRK, FamFG, Fluggastrechte-VO, GG, HGB, IfSG, KSchG, KUG, LeistBewVO M-V, LPartG, MarkenG, NetzDG, PatG, RVG, SchulDSVO M-V, SchulG M-V, SchulVersetzBerRV MV, SGB VIII, StGB, StPO, TKG, TMG, TTDSG, UrhG, UWG, ZPOArbeitsrecht, BGB AT, Banken Versicherung Zahlungsdienste,
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September 2026

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Fachthemen (juristi.kon)

  1. Zivilrecht 5.476
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Anstehende Termine

  • Tag der Deutschen Einheit

    Samstag, 3. Oktober 2026
  • Herbstferien MV 2026

    Donnerstag, 15. Oktober 2026, 00:00 – Samstag, 24. Oktober 2026, 00:00
  • Reformationstag

    Samstag, 31. Oktober 2026
  • Nikolaus

    Sonntag, 6. Dezember 2026
  • Weihnachtsferien MV 2026

    Montag, 21. Dezember 2026, 00:00 – Samstag, 2. Januar 2027, 00:00

Letzten Änderungen

  • § 17 KSchG

    juristi.Red 11. September 2026 um 22:34
  • 2 BvE 1/22 - Erfolglose Organklage gegen 2G+-Regeln im Deutschen Bundestag

    sophme 11. September 2026 um 21:48
  • 2 BvE 4/23 - Erfolgreicher Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudeenergiegesetz

    juristi.Red 10. September 2026 um 19:06
  • Artikel 106 GG

    sophme 10. September 2026 um 16:20
  • Artikel 43 DSA

    juristi.Red 10. September 2026 um 16:11
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