Einträge mit dem Tag „Tod“

Mit dem Tod des Stammberechtigten "erlischt" im Sinne von § 73a Satz 2 und 3 AsylG dessen Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit einem zugestelltem Urteil entschieden.

Vaterschaft bei Auflösung der Ehe durch Tod

Der verstorbene Vater des früheren Klägers, dessen Insolvenzverwalter der jetzige Kläger ist, hatte auf ein Bankkonto der Beklagten 79.146,28 DM mit dem Vermerk "Umbuchung" überwiesen. Der Kläger fordert diesen Betrag als ungerechtfertigte Bereicherung zurück.

Dauer der Persönlichkeitsrechte

Eintrittsrecht bei Tod des Mieters

Auflösung bei Tod oder Insolvenz eines Gesellschafters

Änderung durch Verfügung von Todes wegen bei Vorbehalt

Tod des Nießbrauchers

Eheauflösung durch Tod

Tod eines Abkömmlings

Tod des überlebenden Ehegatten

Tod eines Elternteils oder Entziehung des Sorgerechts

Annahme nach dem Tode

(aufgehoben)

Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB iVm. § 7 Abs. 4 BUrlG Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs.

Gründe für Erbunwürdigkeit

Datenschutz endet mit dem Tod