juristi.kon Fachbegriffe mit dem Tag „BSG“

Sozialrecht

B 5 R 9/24 R - Einkommensanrechnung des Ehepartners bei der Grundrente nicht verfassungswidrig

Bei der Grundrente wird das zu versteuernde Einkommen des Ehegatten - anders als bei Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft - angerechnet.

juristi.Red

8. Januar 2026 um 12:37

Sozialrecht

B 12 BA 8/24 R, B 12 BA 6/23 R - Gesetzlicher Mindestlohn - Keine Erfüllung durch Firmenwagen

Ein Arbeitgeber muss zusätzlich zu den wegen Überlassung eines Firmenwagens bereits entrichteten Sozialversicherungsbeiträgen auch Beiträge auf den gesetzlichen Mindestlohn zahlen.

juristi.Red

8. Januar 2026 um 12:03

Sozialrecht

B 2 U 12/23 R - Wettkandidat bei „Wetten, dass..?“ kann als Unternehmer unfallversichert sein

Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts am 24. Sept 2025 entschieden (Aktenzeichen B 2 U 12/23 R).

juristi.Red

8. Januar 2026 um 11:33