Einträge mit dem Tag „Befugnisse“

Aufgabe und Befugnisse

Befugnisse des Ministerkomitees

Befugnisse der Großen Kammer

Befugnisse der Ausschüsse

Befugnisse des Einzelrichters

Das Landgericht Wuppertal hat den Angeklagten wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Nach den Urteilsfeststellungen betäubte er in seiner Wohnung auf Mallorca ein 15 Jahre altes Mädchen mit Chloroform, das danach verstarb. Auf die Revision des Angeklagten hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Verurteilung aufgehoben, weil die Angaben des Angeklagten zum Tatgeschehen, die ihm von einem Verdeckten Ermittler entlockt wurden und für seine Überführung von zentraler Bedeutung waren, nicht hätten verwertet werden dürfen.

Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur

Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sorgerechtliche Befugnisse des Ehegatten

Befugnisse des Eigentümers

Gleiche Befugnisse und Sanktionen

Aufgaben und Befugnisse

Befugnisse

Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden

Befugnisse