Einträge mit dem Tag „Erfindung“

§ 050 PatG
Patent für Erfindung als Staatsgeheimnis
sophme
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§ 012 PatG
Erfindung in Benutzung
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§ 013 PatG
Erfindung im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt
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§ 005 PatG
Gewerbliche Anwendbarkeit
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§ 004 PatG
Erfinderische Tätigkeit; Erfindung
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