Einträge mit dem Tag „Angemessenheit“

Das BAG hatte zu entscheiden, ob die Klägerin ihre restlichen Monatsvergütungen und Einmalzahlungen in tariflicher Höhe erhält.

Angemessene Vergütung

Herabsetzung der Strafe

Maß des Unterhalts

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, nach der die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden hat, benachteiligt den unmittelbar Versorgungsberechtigten unangemessen und ist daher nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.

Internationale Abkommen für angemessenes Schutzniveau

Adäquates Schutzniveau von Drittländern aufgrund eines Angemessenheitsbeschlusses