Einträge mit dem Tag „Rehabilitation“

8 C 6.22 - Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen rechtsstaatswidriger Adoption in der DDR
Wer in der ehemaligen DDR in rechtsstaatswidriger Weise adoptiert wurde, hat einen Anspruch auf verwaltungsrechtliche Rehabilitierung nach § 1 VwRehaG durch Feststellung der Rechtsstaatswidrigkeit dieser Adoption, wenn sie zu den in der Vorschrift genannten Folgen geführt hat und diese noch unmittelbar schwer und unzumutbar fortwirken. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
juristi.Red
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VIII R 5/10 - Rehabilitationsinteresse des Steuerpflichtigen bei rechtswidrigem Auskunftsersuchen der Steuerfahndung
Das Auskunftsersuchen ist unverhältnismäßig und rechtswidrig.
juristi.Red
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§ 10 BUrlG
Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation
juristi.Redaktion
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8 C 1.19 - Rehabilitierung wegen Gesundheitsschäden durch Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR
Die zur Verhinderung eines Grenzübertritts an der früheren Grenze der DDR ausgelösten Grenzsicherungsmaßnahmen waren rechtsstaatswidrig. Eine infolge dieser Maßnahmen erlittene gesundheitliche Schädigung kann verwaltungsrechtlich rehabilitiert werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.
juristi.Redaktion
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