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Vereinsregister

  • juristi.Redaktion
  • 22. Dezember 2019 um 23:16
  • 24. Oktober 2020 um 21:39
  • 1.324 mal gelesen
  • Zivilrecht - Allgemeiner Teil

    Das Vereinsregister wird beim Amtsgericht geführt. Hier werden die wesentlichen Rechtsverhältnisse des Vereins eingetragen.

    Es dient daher der Sicherheit des geschäftlichen Verkehrs mit dem Verein. Der Verein, der keinen wirtschaftlichen Zweck verfolgt, wird durch die Eintragung rechtsfähig.

    Erst die Eintragung von Vereinsnamen, Sitz, Satzung und Vorstand begründet die Rechtsfähigkeit als juristische Person und die Stellung als eingetragener Verein, Abkürzung e.V. Auch Satzungsänderungen werden erst mit der Eintragung im Register wirksam (§§ 64 BGB ff, 71 BGB). Das Vereinsregister genießt nur eine negative Publizität, keinen öffentlichen Glauben § 68 BGB. Andere Änderungen werden schon vor Eintragung ins Register wirksam (z.B. Änderung des Vorstands). Es ist das Amtsgericht am Sitz des Vereines zuständig. Das Registerwesen ist Teil der Rechtspflege (im weiteren Sinne)

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Kurz informiert - News

  • Bundesregierung plant strengeren Jugendschutz in sozialen Netzwerken: Die Bundesregierung hat am 14. Oktober Eckpunkte für einen besseren Kinder- und Jugendmedienschutz beschlossen. Für Kinder unter 13 Jahren soll die Nutzung sozialer Netzwerke grundsätzlich untersagt werden. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren sind abgestufte Beschränkungen vorgesehen. Auch die Altersverifikation und der Schutz vor Gefahren durch KI sollen verbessert werden. Mehr erfahren ...
  • Produkthaftung wird auf Software und KI ausgeweitet: Der Bundestag hat am 9. Oktober einer Modernisierung des Produkthaftungsrechts zugestimmt. Künftig sollen auch Software und Künstliche Intelligenz ausdrücklich unter die Produkthaftung fallen. Zudem werden die Verantwortlichkeiten entlang internationaler Lieferketten erweitert und die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen erleichtert. Mehr erfahren ...
  • Mehr Schutz für Opfer häuslicher Gewalt: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der Betroffene häuslicher Gewalt besser schützen soll. Geplant sind Änderungen bei familiengerichtlichen Verfahren, darunter neue Zuständigkeitsregeln zum Schutz vertraulicher Aufenthaltsorte und eine engere Zusammenarbeit der beteiligten Fachkräfte. Mehr erfahren ...
  • Digitales Führungszeugnis seit Oktober verfügbar: Seit Oktober können Bürgerinnen und Bürger ein Führungszeugnis bei der Onlinebeantragung auch in digitaler Form erhalten. Das Dokument wird über ein sicheres Verfahren an das persönliche BundID-Konto übermittelt. Damit sollen Verwaltungswege vereinfacht und Bearbeitungszeiten verkürzt werden. Mehr erfahren ...
  • EU verschärft Vorschriften für bestimmte PFAS-Chemikalien: Seit dem 10. Oktober gelten in der EU neue Beschränkungen für die Verwendung der PFAS-Untergruppe PFHxA. Betroffen sind unter anderem bestimmte Textilien, Lebensmittelverpackungen und Kosmetikprodukte. Die Regelungen sollen Verbraucher und Umwelt besser vor langlebigen Schadstoffen schützen. Mehr erfahren ...

Lateinisches Rechtswörterbuch

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