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§ 0375 ZPO

  • juristi.Redaktion
  • 2. Januar 2021 um 18:18
  • 15. August 2025 um 16:56
  • 563 mal gelesen
  • juristi.kon Fachbegriff
  • einfach erklärt
  • Beweisaufnahme durch beauftragten oder ersuchten Richter

    (1) Die Aufnahme des Zeugenbeweises darf einem Mitglied des Prozessgerichts oder einem anderen Gericht nur übertragen werden, wenn von vornherein anzunehmen ist, dass das Prozessgericht das Beweisergebnis auch ohne unmittelbaren Eindruck von dem Verlauf der Beweisaufnahme sachgemäß zu würdigen vermag, und

    1. wenn zur Ausmittlung der Wahrheit die Vernehmung des Zeugen an Ort und Stelle dienlich erscheint oder nach gesetzlicher Vorschrift der Zeuge nicht an der Gerichtsstelle, sondern an einem anderen Ort zu vernehmen ist;
    2. wenn der Zeuge verhindert ist, vor dem Prozessgericht zu erscheinen und eine Zeugenvernehmung nach § 284 Abs. 2 und 3 ZPO nicht stattfindet;
    3. wenn dem Zeugen das Erscheinen vor dem Prozessgericht wegen großer Entfernung unter Berücksichtigung der Bedeutung seiner Aussage nicht zugemutet werden kann und eine Zeugenvernehmung nach § 284 Abs. 2 und 3 ZPO nicht stattfindet.

    (1a) Einem Mitglied des Prozessgerichts darf die Aufnahme des Zeugenbeweises auch dann übertragen werden, wenn dies zur Vereinfachung der Verhandlung vor dem Prozessgericht zweckmäßig erscheint und wenn von vornherein anzunehmen ist, dass das Prozessgericht das Beweisergebnis auch ohne unmittelbaren Eindruck von dem Verlauf der Beweisaufnahme sachgemäß zu würdigen vermag.

    (2) Der Bundespräsident ist in seiner Wohnung zu vernehmen.


    Fassung ab 19. Jul 2024

    _______________________________

    Fassung bis einschl 18. Jul 2024

    (1) Die Aufnahme des Zeugenbeweises darf einem Mitglied des Prozessgerichts oder einem anderen Gericht nur übertragen werden, wenn von vornherein anzunehmen ist, dass das Prozessgericht das Beweisergebnis auch ohne unmittelbaren Eindruck von dem Verlauf der Beweisaufnahme sachgemäß zu würdigen vermag, und

    1. wenn zur Ausmittlung der Wahrheit die Vernehmung des Zeugen an Ort und Stelle dienlich erscheint oder nach gesetzlicher Vorschrift der Zeuge nicht an der Gerichtsstelle, sondern an einem anderen Ort zu vernehmen ist;
    2. wenn der Zeuge verhindert ist, vor dem Prozessgericht zu erscheinen und eine Zeugenvernehmung nach § 128a Abs. 2 ZPO nicht stattfindet;
    3. wenn dem Zeugen das Erscheinen vor dem Prozessgericht wegen großer Entfernung unter Berücksichtigung der Bedeutung seiner Aussage nicht zugemutet werden kann und eine Zeugenvernehmung nach § 128a Abs. 2 ZPO nicht stattfindet.

    (1a) - (2) ...

    • Beweis
    • Zivilprozess
    • Zeuge
    • Zeugenbeweis
    • Richter
    • Beweisaufnahme
    • Landgericht
    • 1. Rechtszug
    • § 375 ZPO
    • beauftragter Richter
    • ersuchter Richter

Beweisaufnahme durch einen Richter

(1) Die Befragung von Zeugen kann einem Mitglied des Prozessgerichts oder einem anderen Richter übertragen werden, wenn man von Anfang an denkt, dass das Gericht auch ohne den direkten Eindruck von der Befragung die Beweise gut bewerten kann, und

  1. wenn es sinnvoll erscheint, den Zeugen direkt vor Ort zu befragen oder gesetzlich vorgeschrieben ist, dass der Zeuge nicht im Gericht, sondern an einem anderen Ort befragt werden muss;
  2. wenn der Zeuge nicht zum Gericht kommen kann und eine Befragung nach § 284 Abs. 2 und 3 ZPO nicht möglich ist;
  3. wenn es für den Zeugen wegen der großen Entfernung nicht zumutbar ist, zum Gericht zu kommen, und eine Befragung nach § 284 Abs. 2 und 3 ZPO nicht stattfindet.

(1a) Einem Mitglied des Prozessgerichts kann die Zeugenbefragung auch dann übertragen werden, wenn das die Verhandlung vor dem Gericht einfacher macht und man von Anfang an denkt, dass das Gericht die Beweise auch ohne den direkten Eindruck von der Befragung gut bewerten kann.

(2) Der Bundespräsident wird in seiner Wohnung befragt.

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