Bei Gefahr im Verzug kann das Gericht eine einstweilige Anordnung nach § 331 FamFG bereits vor der persönlichen Anhörung des Betroffenen sowie vor Anhörung und Bestellung des Verfahrenspflegers erlassen. Diese Verfahrenshandlungen sind unverzüglich nachzuholen.
Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit
In besonders dringenden Fällen darf das Gericht eine vorläufige Unterbringungsmaßnahme sofort anordnen, auch wenn die betroffene Person noch nicht persönlich angehört wurde und noch kein Verfahrenspfleger bestellt oder angehört worden ist.
Voraussetzung ist, dass Gefahr im Verzug besteht, also ein Abwarten zu erheblichen Nachteilen oder Gefahren führen würde.
Die unterbliebene Anhörung des Betroffenen sowie die Bestellung und Anhörung des Verfahrenspflegers müssen anschließend unverzüglich nachgeholt werden.
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Praxis-Beispiel: Ein Mann befindet sich in einer akuten psychischen Ausnahmesituation und droht unmittelbar, sich oder andere schwer zu verletzen. Da keine Zeit für die sofortige Durchführung aller Verfahrensschritte bleibt, ordnet das Gericht die vorläufige Unterbringung umgehend an. Die persönliche Anhörung und die Beteiligung eines Verfahrenspflegers werden unmittelbar danach nachgeholt.
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Lateinisches Rechtswörterbuch
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