Der mit der Beweisaufnahme betraute Richter ist ermächtigt, im Falle des Nichterscheinens oder der Zeugnisverweigerung die gesetzlichen Verfügungen zu treffen, auch sie, soweit dies überhaupt zulässig ist, selbst nach Erledigung des Auftrages wieder aufzuheben, über die Zulässigkeit einer dem Zeugen vorgelegten Frage vorläufig zu entscheiden und die nochmalige Vernehmung eines Zeugen vorzunehmen.
§ 0400 ZPO
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juristi.Redaktion -
1. Januar 2021 um 21:05 -
16. August 2025 um 22:32 -
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Was der Richter, der sich um die Beweisaufnahme kümmert, alles machen kann
Der Richter, der für die Beweisaufnahme zuständig ist, darf sich um einiges kümmern. Wenn jemand nicht auftaucht oder sich weigert, auszusagen, kann er die nötigen Schritte einleiten. Und selbst wenn der Fall schon abgeschlossen ist, kann er, wenn es erlaubt ist, seine Entscheidungen auch wieder rückgängig machen. Außerdem kann er entscheiden, ob eine Frage, die einem Zeugen gestellt wird, okay ist und den Zeugen auch nochmal befragen, wenn das nötig ist.
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