juristi.kon Fachbegriffe von „recht.tk“ suchen

Schulinterne Curricula sind Ausprägungen der pädagogischen Selbstverwaltung

Rahmenlehrpläne sind ein zentraler Bestandteil des Schulrechts ...

Grundrechte sind Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat

ist eine Erziehungsmaßnahme

ist in Mecklenburg-Vorpommern ein Erziehungsmittel nach dem Schulgesetz

Die Ordnungsmaßnahme gegen den Schüler war gerechtfertigt. Die Eintragung im Endjahreszeugnis war zulässig.

Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule

Schulische Bildung und Erziehung für jeden

Bereitstellung digitaler Produkte

Anwendung auf Paketverträge und Verträge über Sachen mit digitalen Elementen

Vorschriften für Verträge über digitale Produkte mit Verbrauchern

Die doppelte Eintragung einer Forderung bei der SCHUFA und das damit verbundene Negativmerkmal ist irreführend, vertrags- und rechtswidrig, da es zu einer zusätzlichen Beeinträchtigung der Kreditwürdigkeit kommen kann.

Nachhaftung

Zum Umfang der Nachhaftung eines GbR-Gesellschafters: Die Haftung beginnt erst mit der Kenntnis des Gläubigers vom Austritt des Gesellschafters

Zur Reichweite des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO.
BGH, Urteil vom 15. Juni 2021 - VI ZR 576/19