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§ 19 IfSG

  • Weitergeleitet von „19 IfSG“
  • sophme
  • 22. März 2026 um 00:18
  • 164 mal gelesen
  • juristi.kon Fachbegriff
  • einfach erklärt
  • Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen

    (1) Das Gesundheitsamt bietet bezüglich sexuell übertragbarer Krankheiten und Tuberkulose Beratung und Untersuchung an oder stellt diese in Zusammenarbeit mit anderen medizinischen Einrichtungen sicher. In Bezug auf andere übertragbare Krankheiten kann das Gesundheitsamt Beratung und Untersuchung anbieten oder diese in Zusammenarbeit mit anderen medizinischen Einrichtungen sicherstellen. Die Beratung und Untersuchung sollen für Personen, deren Lebensumstände eine erhöhte Ansteckungsgefahr für sich oder andere mit sich bringen, auch aufsuchend angeboten werden. Im Einzelfall können die Beratung und Untersuchung nach Satz 1 bezüglich sexuell übertragbarer Krankheiten und Tuberkulose die ambulante Behandlung durch eine Ärztin oder einen Arzt umfassen, soweit dies zur Verhinderung der Weiterverbreitung der übertragbaren Krankheit erforderlich ist. Die Angebote können bezüglich sexuell übertragbarer Krankheiten anonym in Anspruch genommen werden, soweit hierdurch die Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen nicht gefährdet wird. Die zuständigen Behörden können mit den Maßnahmen nach den Sätzen 1 bis 4 Dritte beauftragen.

    (2) Soweit die von der Maßnahme betroffene Person gegen einen anderen Kostenträger einen Anspruch auf entsprechende Leistungen hat oder einen Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen für entsprechende Leistungen hätte, ist dieser zur Tragung der Sachkosten verpflichtet. Wenn Dritte nach Absatz 1 Satz 6 beauftragt wurden, ist der andere Kostenträger auch zur Tragung dieser Kosten verpflichtet, soweit diese angemessen sind.

    • Aufgabe
    • besondere Fälle
    • Gesundheitsamt
    • Infektionsschutzgesetz
    • übertragbare Krankheit
    • Verhütung
    • § 19 IfSG

Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen

(1) Das Gesundheitsamt bietet Beratung und Untersuchungen vor allem bei sexuell übertragbaren Krankheiten und Tuberkulose an oder organisiert diese. Bei Bedarf kann es diese Leistungen auch gemeinsam mit anderen medizinischen Einrichtungen durchführen.

Für Menschen mit erhöhtem Ansteckungsrisiko können diese Angebote auch aktiv aufgesucht werden (z. B. vor Ort). In bestimmten Fällen kann auch eine ambulante Behandlung erfolgen, wenn das nötig ist, um die Ausbreitung zu verhindern.

Untersuchungen bei sexuell übertragbaren Krankheiten können anonym erfolgen. Die Behörde kann auch andere Stellen oder Einrichtungen beauftragen, diese Aufgaben zu übernehmen.

(2) Wenn die betroffene Person Anspruch auf Leistungen bei einer Krankenkasse oder einem anderen Kostenträger hat, muss dieser die Kosten übernehmen. Das gilt auch, wenn Dritte mit der Durchführung beauftragt wurden.

________________________

Praxis-Beispiel: Das Gesundheitsamt bietet kostenlose und anonyme HIV-Tests an. Eine Person mit erhöhtem Risiko nimmt das Angebot wahr. Die Kosten werden – sofern möglich – von der Krankenkasse übernommen.

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