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§ 05a IfSG

  • sophme
  • 6. März 2026 um 16:13
  • 308 mal gelesen
  • juristi.kon Fachbegriff
  • einfach erklärt
  • Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung

    (1) Im Rahmen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wird die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten folgenden Personen gestattet:

    1. Altenpflegerinnen und Altenpflegern,
    2. Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpflegern,
    3. Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpflegern,
    4. Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern und
    5. Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern.

    Die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten ist während der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestattet, wenn

    1. die Person auf der Grundlage der in der jeweiligen Ausbildung erworbenen Kompetenzen und ihrer persönlichen Fähigkeiten in der Lage ist, die jeweils erforderliche Maßnahme eigenverantwortlich durchzuführen und
    2. der Gesundheitszustand der Patientin oder des Patienten nach seiner Art und Schwere eine ärztliche Behandlung im Ausnahmefall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht zwingend erfordert, die jeweils erforderliche Maßnahme aber eine ärztliche Beteiligung voraussetzen würde, weil sie der Heilkunde zuzurechnen ist.

    Die durchgeführte Maßnahme ist in angemessener Weise zu dokumentieren. Sie soll unverzüglich der verantwortlichen Ärztin oder dem verantwortlichen Arzt oder einer sonstigen die Patientin oder den Patienten behandelnden Ärztin oder einem behandelnden Arzt mitgeteilt werden.

    (2) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates weiteren Personen mit Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung eines reglementierten Gesundheitsfachberufs während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten nach Absatz 1 Satz 2 zu gestatten.

    • Verordnungsermächtigung
    • Infektionsschutzgesetz
    • nationale Tragweite
    • epidemische Lage
    • § 5a IfSG
    • Heilkunde
    • heilkundliche Tätigkeit

Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung

(1) Während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite dürfen bestimmte Gesundheitsfachkräfte heilkundliche Tätigkeiten ausüben. Dazu gehören:

  • Altenpflegerinnen und Altenpfleger,
  • Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger,
  • Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger,
  • Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter sowie
  • Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner.

Diese Tätigkeiten dürfen während der epidemischen Lage ausgeführt werden, wenn

  • die betreffende Person aufgrund ihrer Ausbildung und persönlichen Fähigkeiten in der Lage ist, die Maßnahme eigenverantwortlich durchzuführen und
  • der Zustand der Patientin oder des Patienten keine zwingende ärztliche Behandlung erfordert, die Maßnahme aber normalerweise eine ärztliche Beteiligung voraussetzen würde, weil sie zur Heilkunde gehört.

Die durchgeführte Maßnahme muss angemessen dokumentiert werden. Außerdem soll sie unverzüglich der verantwortlichen Ärztin oder dem verantwortlichen Arzt oder einer sonstigen behandelnden Ärztin oder einem behandelnden Arzt mitgeteilt werden.

(2) Das Bundesministerium für Gesundheit kann durch Rechtsverordnung – ohne Zustimmung des Bundesrates – auch anderen Personen mit einer Erlaubnis zur Führung eines reglementierten Gesundheitsfachberufs erlauben, während einer epidemischen Lage solche heilkundlichen Tätigkeiten auszuüben.

____________________________

Praxis-Beispiel: Während einer schweren Epidemie sind viele Ärztinnen und Ärzte stark ausgelastet. Eine Pflegefachperson führt deshalb eigenständig eine medizinische Maßnahme durch, die normalerweise eine ärztliche Beteiligung erfordern würde. Da sie über die nötige Ausbildung und Fähigkeiten verfügt und keine zwingende ärztliche Behandlung notwendig ist, darf sie diese Maßnahme durchführen und dokumentiert sie anschließend sowie informiert den zuständigen Arzt.

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