§ 097 MarkenG

  • Kollektivmarken

    (1) Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen im Sinne des § 3 MarkenG eingetragen werden, die geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Inhabers der Kollektivmarke von denjenigen anderer Unternehmen nach ihrer betrieblichen oder geographischen Herkunft, ihrer Art, ihrer Qualität oder ihren sonstigen Eigenschaften zu unterscheiden. Eine Kollektivmarke muss bei der Anmeldung als solche bezeichnet werden.

    (2) Auf Kollektivmarken sind die Vorschriften dieses Gesetzes anzuwenden, soweit in diesem Teil nicht etwas anderes bestimmt ist.

Kollektivmarken

(1) Als Kollektivmarken können alle Zeichen eingetragen werden, die grundsätzlich markenfähig sind (§ 3 MarkenG) und die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Kollektivmarkeninhabers von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Unterscheidung kann sich zum Beispiel auf die betriebliche oder geografische Herkunft, die Art, die Qualität oder andere Eigenschaften beziehen. Bei der Anmeldung muss ausdrücklich angegeben werden, dass es sich um eine Kollektivmarke handelt.

(2) Für Kollektivmarken gelten die allgemeinen Vorschriften dieses Gesetzes, soweit in diesem besonderen Abschnitt keine abweichenden Regelungen vorgesehen sind.

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Beispiel: Ein Verband lässt ein gemeinsames Zeichen als Kollektivmarke eintragen, das alle Mitgliedsbetriebe für ihre Produkte verwenden dürfen.

juristi.kon

Kurz informiert - News

  • EU beschließt größte Zollreform seit Jahrzehnten: Der Rat der EU hat am 3. September grünes Licht für eine umfassende Reform des europäischen Zollsystems gegeben. Vorgesehen sind eine neue EU-Zollbehörde, eine zentrale Zolldatenplattform und neue Regeln für den Onlinehandel. Nicht-EU-Plattformen sollen beim Verkauf in die EU künftig selbst stärker für Zollformalitäten und Abgaben verantwortlich sein. Mehr erfahren ...


Lateinisches Rechtswörterbuch

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