Die Anbieter von Vermittlungsdiensten kommen für die in den Art. 4 DSA, Art. 5 DSA und Art. 6 DSA genannten Haftungsausschlüsse auch dann in Betracht, wenn sie auf Eigeninitiative nach Treu und Glauben und sorgfältig freiwillige Untersuchungen durchführen oder andere Maßnahmen zur Erkennung, Feststellung und Entfernung rechtswidriger Inhalte oder zur Sperrung des Zugangs zu rechtswidrigen Inhalten treffen oder die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Anforderungen des Unionsrechts und des nationalen Rechts im Einklang mit dem Unionsrecht und insbesondere den Anforderungen dieser Verordnung nachzukommen.
Freiwillige Checks und Einhaltung von Regeln
Die Anbieter von Vermittlungsdiensten können auch dann von den Haftungsausschlüssen in den Art. 4 DSA, Art. 5 DSA und Art. 6 DSA profitieren, wenn sie aus eigenem Antrieb und nach bestem Wissen und Gewissen freiwillige Checks machen. Das gilt auch, wenn sie Maßnahmen ergreifen, um rechtswidrige Inhalte zu erkennen, zu entfernen oder den Zugang zu sperren. Dabei müssen sie sicherstellen, dass sie die Vorgaben des Unionsrechts und des nationalen Rechts einhalten, besonders die Anforderungen dieser Verordnung.
