§ 005 MarkenG

  • Geschäftliche Bezeichnungen

    (1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.

    (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten.

    (3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.

Geschäftliche Bezeichnungen

(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.

(2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, Firmenbezeichnung oder besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens verwendet werden. Dazu gehören auch Geschäftszeichen oder andere Kennzeichen, die dazu dienen, einen Geschäftsbetrieb von anderen zu unterscheiden und die in den beteiligten Verkehrskreisen als Kennzeichen anerkannt sind.

(3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckwerken, Filmen, Musikstücken, Theaterwerken oder anderen vergleichbaren Werken.

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Beispiel: Unternehmenskennzeichen: „Deutsche Bahn“, Werktitel: „Tatort“

juristi.kon

Kurz informiert - News

  • EU beschließt größte Zollreform seit Jahrzehnten: Der Rat der EU hat am 3. September grünes Licht für eine umfassende Reform des europäischen Zollsystems gegeben. Vorgesehen sind eine neue EU-Zollbehörde, eine zentrale Zolldatenplattform und neue Regeln für den Onlinehandel. Nicht-EU-Plattformen sollen beim Verkauf in die EU künftig selbst stärker für Zollformalitäten und Abgaben verantwortlich sein. Mehr erfahren ...


Lateinisches Rechtswörterbuch

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