Das Enumerationsprinzip ist ein juristisches Ordnungs- und Auslegungsprinzip. Es bedeutet kurz gesagt:
1 Definition
Beim Enumerationsprinzip dürfen staatliche Stellen oder bestimmte Rechtssubjekte nur das tun, was das Gesetz ausdrücklich aufzählt (enumiert). Alles, was nicht ausdrücklich erlaubt ist, gilt als verboten.
Es handelt sich also um ein Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung.
2 Anwendungsbereich
Das Enumerationsprinzip spielt vor allem eine Rolle im öffentlichen Recht, insbesondere:
- im Staatsorganisationsrecht
- im Verwaltungsrecht
- bei Grundrechtseingriffen
Dort gilt:
Der Staat braucht für jedes Handeln eine konkrete gesetzliche Grundlage.
Kein Handeln ohne Ermächtigung.
3 Beispiele
- Eine Behörde darf nur die Maßnahmen treffen, zu denen sie gesetzlich befugt ist.
- Der Bund darf nur die Gesetzgebungskompetenzen ausüben, die im Grundgesetz ausdrücklich aufgeführt sind (Art. 70 ff. GG).
- Grundrechte dürfen nur in den Fällen eingeschränkt werden, die das Gesetz ausdrücklich nennt.
4 Abgrenzung
Enumerationsprinzip ↔ Generalklauselprinzip
- Enumerationsprinzip: erlaubt nur, was ausdrücklich im Gesetz steht.
- Generalklauselprinzip: erlaubt ein Handeln aufgrund einer allgemeinen gesetzlichen Ermächtigung (z. B. Gefahrabwehrklauseln im Polizeirecht).