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Soziales Netzwerk

  • juristi.Redaktion
  • 3. Januar 2018 um 17:45
  • 28. November 2018 um 10:15
  • 3.147 mal gelesen
  • Definition für soziale Netzwerke

    Das Netzdurchgriffsgesetz § 1 Abs. 1 NetzDG definiert soziale Netzwerke als Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass Nutzer beliebige Inhalte mit anderen Nutzern teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen.

    Auch Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, die vom Diensteanbieter selbst verantwortet werden oder Plattformen, die zur Individualkommunikation oder zur Verbreitung spezifischer Inhalte bestimmt sind zählen zu den sozialen Netzwerken. Für diese gilt jedoch nicht das NetzDG. Das Gesetz soll gegen Hass und Hatespeech im Internet helfen.

    juristi.kon Fachwissen

    Aufgrund des Sinn und Zwecks des Netzdurchsetzungsgesetzes erfolgt eine Einschränkung bezogen auf die Anwendung des Gesetzes. Nur für kommerzielle soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter, Xing oder Instagram gelten die Pflichten des NetzDG. Daher ist die Gewinnerzielungsabsicht als Einschränkung zu verstehen. Telemediendienstanbeiter ohne Gewinnerzielungsabsicht sind nicht betroffen.

    • Facebook
    • Twitter
    • Xing
    • soziales Netzwerk
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Kurz informiert - News

  • Bundesregierung plant strengeren Jugendschutz in sozialen Netzwerken: Die Bundesregierung hat am 14. Oktober Eckpunkte für einen besseren Kinder- und Jugendmedienschutz beschlossen. Für Kinder unter 13 Jahren soll die Nutzung sozialer Netzwerke grundsätzlich untersagt werden. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren sind abgestufte Beschränkungen vorgesehen. Auch die Altersverifikation und der Schutz vor Gefahren durch KI sollen verbessert werden. Mehr erfahren ...
  • Produkthaftung wird auf Software und KI ausgeweitet: Der Bundestag hat am 9. Oktober einer Modernisierung des Produkthaftungsrechts zugestimmt. Künftig sollen auch Software und Künstliche Intelligenz ausdrücklich unter die Produkthaftung fallen. Zudem werden die Verantwortlichkeiten entlang internationaler Lieferketten erweitert und die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen erleichtert. Mehr erfahren ...
  • Mehr Schutz für Opfer häuslicher Gewalt: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der Betroffene häuslicher Gewalt besser schützen soll. Geplant sind Änderungen bei familiengerichtlichen Verfahren, darunter neue Zuständigkeitsregeln zum Schutz vertraulicher Aufenthaltsorte und eine engere Zusammenarbeit der beteiligten Fachkräfte. Mehr erfahren ...
  • Digitales Führungszeugnis seit Oktober verfügbar: Seit Oktober können Bürgerinnen und Bürger ein Führungszeugnis bei der Onlinebeantragung auch in digitaler Form erhalten. Das Dokument wird über ein sicheres Verfahren an das persönliche BundID-Konto übermittelt. Damit sollen Verwaltungswege vereinfacht und Bearbeitungszeiten verkürzt werden. Mehr erfahren ...
  • EU verschärft Vorschriften für bestimmte PFAS-Chemikalien: Seit dem 10. Oktober gelten in der EU neue Beschränkungen für die Verwendung der PFAS-Untergruppe PFHxA. Betroffen sind unter anderem bestimmte Textilien, Lebensmittelverpackungen und Kosmetikprodukte. Die Regelungen sollen Verbraucher und Umwelt besser vor langlebigen Schadstoffen schützen. Mehr erfahren ...

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