Im Bereich der Eisenbahnen des Bundes und der Magnetschwebebahnen obliegt der Vollzug dieses Gesetzes für Schienenfahrzeuge sowie für Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen dem Eisenbahn-Bundesamt, soweit die Aufgaben des Gesundheitsamtes und der zuständigen Behörde nach den §§ 15a IfSG, 37 IfSG bis 39 IfSG und 41 IfSG betroffen sind.
Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt
Für bestimmte Bereiche im Eisenbahnverkehr ist das Eisenbahn-Bundesamt zuständig für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes. Das betrifft:
• Schienenfahrzeuge (z. B. Züge)
• Anlagen, die ausschließlich zur Befüllung von Zügen dienen (z. B. Wasserversorgung)
Die Zuständigkeit gilt, soweit Aufgaben betroffen sind, die sonst beim Gesundheitsamt liegen würden (z. B. Hygiene, Wasserqualität).
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Praxis-Beispiel: Die Hygiene und Wasserqualität in einem Fernzug wird nicht vom örtlichen Gesundheitsamt, sondern vom Eisenbahn-Bundesamt überwacht.
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