Wer eine in § 44 IfSG genannte Tätigkeit ausübt, hat jede wesentliche Veränderung der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen, der Entsorgungsmaßnahmen sowie von Art und Umfang der Tätigkeit unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen. Anzuzeigen ist auch die Beendigung oder Wiederaufnahme der Tätigkeit. § 49 Abs. 1 Satz 3 IfSG gilt entsprechend. Die Anzeigepflicht gilt nicht für Personen, die auf der Grundlage des § 46 IfSG tätig sind.
§ 50 IfSG
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sophme -
16. April 2026 um 13:54 -
22. April 2026 um 12:26 -
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Veränderungsanzeige
Wer mit Krankheitserregern arbeitet (nach § 44 IfSG), muss der zuständigen Behörde jede wesentliche Änderung sofort mitteilen.
Das betrifft insbesondere:
• Änderungen an Räumen und Einrichtungen (z. B. Umbau eines Labors)
• Änderungen bei der Entsorgung
• Änderungen von Art und Umfang der Tätigkeit
Außerdem muss angezeigt werden:
• die Beendigung der Tätigkeit
• die Wiederaufnahme der Tätigkeit
Diese Pflicht gilt nicht für Personen, die unter Aufsicht tätig sind (§ 46 IfSG).
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Praxis-Beispiel: Ein Labor erweitert seine Arbeit und nutzt neue Räume für den Umgang mit Krankheitserregern. Diese Änderung muss sofort der Behörde gemeldet werden, damit geprüft werden kann, ob weiterhin alle Sicherheitsanforderungen eingehalten werden.
juristi.kon
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