Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage für das Dienstverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Hauptleistungspflicht ist der gegenseitige Austausch von Leistungen. Der Arbeitnehmer stellt seine Arbeitsleistung zu Verfügung, der Arbeitgeber Vergütung und Sozialleistungen. Daneben gibt es eine ganze Reihe an Neben(leistungs)pflichten.
Arbeitnehmer ist derjenige, der auf Grund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines Dritten zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist, wobei das Weisungsrecht Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann.1
Der Vertragspartner des Arbeitnehmers bei einem Arbeitsvertrag ist der Arbeitgeber. Er kann jede natürliche und juristische Person, aber auch eine Personenhandelsgesellschaft2 sein. Eine juristische Person ist jedoch nicht in der Lage, das Weisungsrecht auszuüben, da sie nicht handlungsfähig ist. Der Betriebsleiter übernimmt diese Funktion. Daher muss er eine natürliche, geschäftsfähige Person sein.3
1 Form
Der Arbeitsvertrag ist nicht an eine bestimmte Form gebunden. Er kann auch mündlich oder konkludent geschlossen werden. Die meisten Tarifverträge verlangen jedoch die Schriftform. Sie ist auch aus Beweisgründen zu bevorzugen. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, auch ohne schriftlichen Vertrag das Arbeitsverhältnis anzutreten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Beginn schriftlich niederzulegen, zu unterzeichnen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen.4
1BAG NZA 1998, 1275, 1277
3Brox/Rüthers, Arbeitsrecht, 14. Auflage; RNr. 24; Dütz, Arbeitsrecht, 6. Auflage, RNr. 36
4Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis wesentlichen Bedingungen (NachwG)