Wesen des Arbeitsvertrags

Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage für das Dienstverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Hauptleistungspflicht ist der gegenseitige Austausch von Leistun­gen. Der Arbeitneh­mer stellt seine Arbeitsleistung zu Verfügung, der Arbeitgeber Vergütung und Sozial­leistungen. Daneben gibt es eine ganze Reihe an Neben(leistungs)pflichten.

Arbeitnehmer ist derjenige, der auf Grund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines Dritten zur Leistung weisungsgebun­dener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit ver­pflichtet ist, wobei das Weisungsrecht Inhalt, Durch­führung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann.¹

Der Vertragspartner des Arbeitnehmers bei einem Arbeitsvertrag ist der Arbeitgeber. Er kann jede natürliche und juristische Person, aber auch eine Personenhandelsgesell­schaft² sein. Eine juristische Person ist jedoch nicht in der Lage, das Weisungsrecht auszuü­ben, da sie nicht handlungsfähig ist. Der Betriebsleiter übernimmt diese Funk­tion. Daher muss er eine natürliche, geschäftsfähige Person sein.³

1 Form

Der Arbeitsvertrag ist nicht an eine bestimmte Form gebunden. Er kann auch münd­lich oder konkludent geschlossen werden. Die meisten Tarifverträge verlangen je­doch die Schriftform. Sie ist auch aus Beweisgründen zu bevorzugen. Der Arbeitneh­mer ist verpflichtet, auch ohne schriftlichen Vertrag das Arbeitsverhält­nis anzutreten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnis­ses innerhalb eines Monats nach Beginn schriftlich niederzulegen, zu unterzeichnen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen.⁴

1BAG NZA 1998, 1275, 1277

2§§ 124 Abs.1, 161 Abs. 2 HGB

3Brox/Rüthers, Arbeitsrecht, 14. Auflage; RNr. 24; Dütz, Arbeitsrecht, 6. Auflage, RNr. 36

4Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis wesentlichen Bedingungen (NachwG)