Mit Wirkung zum 17. Januar 2022 ist die Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Dr. Miriam Meßling zur Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts ernannt worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2022/2022_04.html
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Mit Wirkung zum 17. Januar 2022 ist die Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Dr. Miriam Meßling zur Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts ernannt worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2022/2022_04.html
Mit Wirkung zum 1. Januar 2022 ist Dr. Bettina Karl zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2022/2022_03.html
Mit Wirkung zum 1. Januar 2022 ist Julia Hahn zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2022/2022_02.html
Mit Wirkung zum 1. Januar 2022 ist Karen Krauß zur Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden. Sie übernimmt den Vorsitz des für die Sozial- und Eingliederungshilfe sowie das Asylbewerberleistungsgesetz zuständigen 8. Senats. Die Ernennungsurkunde ist ihr im Rahmen einer Feierstunde am Bundessozialgericht bereits am 25. November 2021 überreicht worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2022/2022_01.html
Zum 31. Dezember 2021 tritt der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Pablo Coseriu in den Ruhestand. Die Entlassungsurkunde ist ihm im Rahmen einer Feierstunde am Bundessozialgericht bereits am 25. November 2021 überreicht worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_38.html
Pressemitteilung 233/21 vom 28.12.2021
Quelle: http://juris.bundesgerichtshof…&Art=pm&pm_nummer=0233/21
Pressemitteilung 234/21 vom 28.12.2021
Quelle: http://juris.bundesgerichtshof…&Art=pm&pm_nummer=0234/21
Ein Beschäftigter, der auf dem morgendlichen erstmaligen Weg vom Bett ins Homeoffice stürzt, ist durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 4/21 R).
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_37.html
Ein Profifußballverein ist nicht wegen Gemeinnützigkeit von bestimmten Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung befreit, wenn das Finanzamt ihn als körperschaftssteuerpflichtig eingestuft hat. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 12/20 R).
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_36.html
Pressemitteilung 221/21 vom 03.12.2021
Quelle: http://juris.bundesgerichtshof…&Art=pm&pm_nummer=0221/21
Ist ein Beschäftigter, der auf dem morgendlichen erstmaligen Weg vom Bett ins Homeoffice stürzt, durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt? Mit dieser Frage befasst sich der 2. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 8. Dezember 2021 um 11.30 Uhr im Jacob-Grimm-Saal (Aktenzeichen B 2 U 4/21 R).
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_35.html
Ist es möglich, einen Profifußballverein wegen Gemeinnützigkeit von bestimmten Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung zu befreien? Mit dieser Frage befasst sich der 2. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 8. Dezember 2021 um 10.45 Uhr im Jacob-Grimm-Saal (Aktenzeichen B 2 U 12/20 R).
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_34.html
Mit Wirkung zum 1. Dezember 2021 ist Dr. Jens Kaltenstein zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht ernannt worden. Er übernimmt den Vorsitz des für das soziale Entschädigungsrecht, das Schwerbehinderten- und Elterngeldrecht sowie den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren zuständigen 9./10. Senats. Die Ernennungsurkunde ist ihm im Rahmen einer Feierstunde im Bundessozialgericht vom Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Schlegel überreicht worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_33.html
Der Vizepräsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Thomas Voelzke ist mit Ablauf des 30. November 2021 in den Ruhestand getreten. Die Entlassungsurkunde war ihm im Rahmen einer Feierstunde am Bundessozialgericht durch den Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Schlegel überreicht worden.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_32.html
Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel verabschiedete am 25. November 2021 im Elisabeth-Selbert-Saal den bisherigen Vizepräsidenten Prof. Dr. Thomas Voelzke und die Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Peter Becker und Pablo Coseriu aus dem Richterdienst. Zeitgleich wurden Dr. Jens Kaltenstein zum Vorsitzenden Richter und Karen Krauß zur Vorsitzenden Richterin ernannt sowie Julia Hahn, Dr. Bettina Karl, Dr. Frank Bockholdt und Dr. Benjamin Schmidt in ihrem Amt als neu gewählte Richterinnen und Richter am Bundessozialgericht begrüßt.
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_31.html
Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 11. November 2021 entschieden, dass eine Entschädigung wegen eines immateriellen Schadens aufgrund überlangen Gerichtsverfahrens - anders als vom beklagten Jobcenter und dem Landessozialgericht angenommen - nicht als Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigen ist (Aktenzeichen B 14 AS 15/20 R).
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_30.html
Gleichgeschlechtliche Paare haben keinen Anspruch gegen die gesetzlichen Krankenkassen auf eine Kinderwunschbehandlung. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts am 10. November 2021 entschieden (Aktenzeichen: B 1 KR 7/21 R).
Quelle: https://www.bsg.bund.de/Shared…ngen/DE/2021/2021_29.html