Einträge mit dem Tag „arglistige Täuschung“

Absichtliches Verschweigen eines unerheblichen Mangels kann zum Rücktritt führen.

Bausparkasse haftet für Untervermittler

VW AG hat bei der Motorenentwicklung im eigenen Kosten- und damit auch Gewinninteresse durch bewusste und gewollte Täuschung des KBA systematisch, langjährig und in Bezug auf den Dieselmotor der Baureihe EA189 in siebenstelligen Stückzahlen in Deutschland Fahrzeuge in Verkehr gebracht, deren Motorsteuerungssoftware bewusst und gewollt so programmiert war, dass die gesetzlichen Abgasgrenzwerte mittels einer unzulässigen Abschalteinrichtung nur auf dem Prüfstand eingehalten wurden. Damit ging einerseits eine erhöhte Belastung der Umwelt mit Stickoxiden und andererseits die Gefahr einher, dass bei einer Aufdeckung dieses Sachverhalts eine Betriebsbeschränkung oder -untersagung hinsichtlich der betroffenen Fahrzeuge erfolgen könnte.

VW handelte rechts- und sittenwidrig, welches einer arglistigen Täuschung gleichgestellt ist.

Durch eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung wird ein Vertrag wirksam aufgelöst.

Begriff des Zivilrechts, arglistige Täuschung