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XI ZR 327/05, XI ZR 328/05, XI ZR 329/05 - Anfechtung von Vergleichen betreffend Finanzierungsdarlehen zum Fondserwerb erfolglos
Der Bundesgerichtshof hat die Nichtzulassungsbeschwerden zurückgewiesen, weil die Rechtssachen weder grundsätzliche Bedeutung hatten noch eine Entscheidung des Revisionsgerichts zur Fortbildung des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich war. Es war rechtlich nicht zu beanstanden, dass das Oberlandesgericht die Darlehensnehmer an den geschlossenen Vergleichen festgehalten hat.
werner34
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