Einträge mit dem Tag „Urheberrechtsverletzung“

Das Landgericht Leipzig hat einen 29-Jährigen Angeklagten unter anderem wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken (Fall "kinox.to") und wegen Beihilfe hierzu (Fall "kino.to") sowie wegen (Beihilfe zur) Computersabotage zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt sowie Verfalls- und Einziehungsentscheidungen getroffen.

Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der Bundesgerichtshof verschärft die Haftung für File Hoster bei Urheberrechtsverletzungen.

Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner

Verwendung fremder Fotos für Rezeptsammlung im Internet - Haftung eines Portalbetreibers für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer

Anspruch auf Vorlage und Besichtigung

Sicherung von Schadensersatzansprüchen

Verjährung

Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften

Bekanntmachung des Urteils

Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen

Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat durch Urteil vom 13. Februar 2019 XI R 1/17 entschieden, dass Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt, umsatzsteuerpflichtig sind. Gegenleistung für die Abmahnleistung ist der vom Rechtsverletzer gezahlte Betrag.

Rechtsweg

Gerichtsstand

Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz

Abmahnung

Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung

Haftung des Inhabers eines Unternehmens

Entschädigung

Anspruch auf Auskunft