Einträge mit dem Tag „Zulässigkeit“

§ 038 SGB VIII
Zulässigkeit von Auslandsmaßnahmen
juristi.Red
0
I ZR 13/14 - BGH zur Zulässigkeit der "Tagesschau-App"
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute mit der Zulässigkeit der "Tagesschau-App" befasst.
sophme
0
Artikel 35 EMRK
Zulässigkeitsvoraussetzungen
juristi.Red
0
Artikel 29 EMRK
Entscheidungen der Kammern über die Zulässigkeit und Begründetheit
juristi.Red
0
§ 19 KSchG
Zulässigkeit von Kurzarbeit
juristi.Red
0
§ 20 AGG
Zulässige unterschiedliche Behandlung
sophme
0
I ZR 135/20 - Bei der Werbung für Waren in Pfandbehältern ist der Pfandbetrag gesondert anzugeben
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass bei der Werbung für Waren in Pfandbehältern der Pfandbetrag gesondert anzugeben ist.
juristi.Red
0
§ 060 UrhG
Bildnisse
sophme
0
§ 059 UrhG
Werke an öffentlichen Plätzen
sophme
0
§ 058 UrhG
Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
sophme
0
I ZR 15/18 - Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber
Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt - anders als das Kammergericht gemeint hat - eine "andere Beeinträchtigung" im Sinne des § 14 UrhG dar.
juristi.Red
0
VIII ZR 175/04 - Agenturgeschäft im Gebrauchtwagenhandel
Das Agenturgeschäft ist grundsätzlich zulässig, wenn der Händler kein wirtschaftliches Risiko trägt.
sophme
0
§ 1767 BGB
Zulässigkeit der Annahme, anzuwendende Vorschriften
juristi.Redaktion
0
I ZR 157/13 - Hinweis auf die bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten an die SCHUFA in Mahnschreiben
BGH entscheidet, unter welchen Voraussetzungen ein Hinweis an SCHUFA unzulässig ist
sophme
0
§ 04 DSG M-V
Zulässigkeit der Verarbeitung
werner34
0