Filesharing

  • Filesharing ist eine Technologie zur schnellen Übertragung von großen Datenmengen, meint jedoch hier die Verletzung von Urheberrechten durch illegale Tauschangebote

    1 Filesharing


    Der englische Begriff "Filesharing" umschreibt einen technischen Vorgang, den man mit "Dateien teilen" übersetzen kann. Gemeint damit ist die "Freigabe von Dateien" bzw. der gemeinschaftliche Zugriff vieler Nutzer auf Dateien. Im Internet reichen Nutzer untereinander Dateien direkt weiter. Dies können Texte, Bilder, Musikdateien oder Filme sein.


    Zum gemeinsamen Zugriff bzw. Teilen der Dateien wird eine Software genutzt, die zum einen das Herunterladen von einem Computer überwacht und zum anderen das Anbieten der selben Datei für andere Nutzer verwaltet. Computer, zwischen denen die Dateien getauscht werden, werden als Netzwerk bezeichnet. Die betroffenen Dateien werden technisch von einem auf den anderen Computer kopiert. Die Dateien verteilen sich dadurch mit hoher Geschwindigkeit im Internet. Diese werden von den einzelnen Nutzern sowohl heruntergeladen (Download), als auch gleichzeitig an andere Computer hochgeladen (Upload).


    Filesharing wird in der Wirtschaft auch zum schnellen Übertragen großer Dateien zwischen einzelnen Unternehmensabteilungen benutzt.


    Der Oberbegriff "Filesharing" wird oft als Pseudonym für (Internet-)Tauschbörsen genutzt. Dabei stellen sich Nutzer in den Dienst anderen Nutzer, um ausgewählte Dateien zum Tausch vorzuhalten. Im Gegenzug dürfen sie dann auf die Dateien der anderen Netzwerknutzer zugreifen. Die Daten werden von Rechner zu Rechner kopiert, ohne dass die Originaldatei selbst jemals den Besitzer wechselt. Weisen sich die Nutzer untereinander auf den Tausch hin, sprechen Fachleute vom "Peer-to-Peer-Filesharing" (P2P-Filesharing).


    2 Urheber überwachen Internet

    Urheber bzw. Rechtsinhaber beauftragen spezialisierte Firmen damit, das Internet auf Urheberrechtsverstöße zu überwachen. Die großen Filmverleihe, Musiklabel, einzelner Künstler oder Verlage halten die Rechte an Filmen, Musik, Software oder Büchern und Hörspielen.


    Die Firmen melden sich als normale Nutzer in den entsprechenden Tauschbörsen und suchen gezielt nach urheberrechtlich geschützten Filmen. Werden entsprechende Dateien gefunden, laden die Firmen Teile der Dateien herunter und erfassen die IP Adresse des Anbieters.

    3 Inhalt einer Abmahnung

    In der Regel stellt sich am Anfang eines dieser Schreiben ein Anwalt vor und behauptet, einen Urheberrechtsinhaber zu vertreten. Dieser hat den Anwalt mit der Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen beauftragt. Weiter wird dann behauptet, dass an einem bestimmten Tag zu einer bestimmten Uhrzeit ein Werk illegal aus dem Internet heruntergeladen oder zur Weiterverbreitung einer unbestimmten Anzahl an Nutzern angeboten wurde. Der Beweis dafür soll gerichtsfest gesichert sein.


    Sodann wird mittgeteilt, dass über den Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen wurde und man dafür als Inhaber des Anschlusses zu haften habe.


    Es wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, Schadenersatz zu bezahlen und die Kosten für die Rechtsverfolgung zu überweisen. Es kommt zu einer Berechnung des Schadenersatzes und der Kosten für den Anwalt. Sodann wird noch ein "Vergleichsangebot" eingeräumt.


    Die Schreiben schließen in der Regel mit der Aufforderung innerhalb einer kurzen Frist (1 Woche bis 20 Tage) zu reagieren und drohen mit Gericht und weiteren Konsequenzen, wenn auf die Forderungen nicht eingegangen wird.

    4 Strafbewehrte Unterlassungserklärung

    Die Forderung nach Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung ist ein wesentlicher Teil einer Abmahnung. Mit ihr wird die sogenannte Wiederholungsgefahr, die sich aus dem begangenen Rechtsbruch ergibt, gebannt.

    Hierbei sind jedoch verschiedene Gedanken zu beachten:


    Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, auf dessen Grundlage der Unterlassungsgläubiger verlangen kann, keine Urheberrechtsverletzungen für die Zukunft zu begehen. Will der Anschlussinhaber keinen Prozess (einstweilige Verfügung) riskieren, sollte bei einer begründeten Abmahnung die Unterlassungserklärung abgeben werden. Ansonsten droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung. Der Abmahner muss Gelegenheit zur Abgabe der Unterlassungserklärung geben. Er kann eine kurze Reaktionszeit festlegen. Wird innerhalb der Frist (meist 10 bis 14 Tage) nicht reagiert, darf er den Gerichtsweg einschlagen. Die Gerichte geben in der Regel dann dem Antrag statt, mit der Folge weiterer hoher Kosten für den Abgemahnten.


    Verhindern läßt sich ein Gerichtsprozess durch die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung. Dahinter verbürgt sich aber ein Vertrag zwischen Abmahner und Abgemahnten. Die Laufzeit beträgt nicht nur 30 Jahre, sondern bindet den Unterzeichner ein Leben lang.


    Abgesichert wird der Vertrag durch eine Strafe, die leicht über 5.000 Euro liegen kann. Damit soll verhindert werden, dass neue Rechtsverletzungen begangen werden. Oft liegen den Abmahnungen Textvorschläge für die strafbewehrte Unterlassungserklärung bei. Darin wird formuliert, dass "im Falle eines schuldhaften Verstoßes der Unterlassungsgläubiger die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen festlegen darf und im Streitfall die Höhe der vertragsstrafe vom zuständigen Gericht überprüft werden kann." Dieser Textvorschlag ist zulässig und wird als Hamburger Brauch bezeichnet. Auch bei der modifizierten Unterlassungserklärung wird der Textbaustein genutzt.


    Gibt ein Anschlussinhaber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und wird dann beispielsweise eines der Kinder beim illegalen Tauschangebot erwischt, wird die Vertragsstrafe fällig. Dem Anschlussinhaber werden alle rechtswidrigen Handlungen zugerechnet, die von seinem Anschluss aus begangen werden.Es spielt dabei keine Rolle, ob der Anschlussinhaber oder ein Dritter gehandelt hat.

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