Urlaub

  • Der Urlaub dient der Erholung des Arbeitnehmers.

    Im Bundesurlaubsgesetz ist festgeschrieben, dass Arbeitnehmer ein Recht auf Mindesturlaub haben, welcher bei 24 Werktagen liegt. Das sind in der Regel vier Wochen pro Jahr. Allerdings haben Arbeitnehmer erst nach sechs Monaten einen Anspruch auf diesen Urlaub. Zuvor kann gegebenenfalls Teilurlaub gewährleistet werden.


    Zusätzlich ist geregelt, dass Krankheit während des Urlaubs nicht als solcher angerechnet wird, wenn sie durch einen Arzt als Arbeitsunfähigkeit nachgewiesen werden kann. Für die Zeit der Krankheit ruht der Urlaub und kann erneut genommen werden.


    Wann der Arbeitnehmer den Urlaub nehmen möchte, muss der Arbeitgeber berücksichtigen, es sei denn, es stehen „dringende betriebliche Belange“ oder die Wünsche nach Urlaub der anderen Kollegen mit sozialem Vorrang, wie Väter oder Mütter dem gegenüber. Solche betrieblichen Gründe können personelle Engpässe sein, Inventuren oder auch plötzlich viele Aufträge. Grundsätzlich kann der Arbeitnehmer seinen Urlaub am Stück nehmen. Ausnahmen sind auch hier betriebliche oder persönliche Gründe. Aber ein Urlaubsteil im Jahr muss mindestens zwölf aufeinander folgende Werktage umfassen.


    Wenn der Urlaub nicht im laufenden Jahr genommen wurde, verfällt dieser, ist also nicht auf das nächste Jahr übertragbar. Ausnahmeregelungen sind dringende betriebliche oder persönliche Gründe des Arbeitnehmers. Wenn es doch zu einer Übertragung gekommen ist, muss der Urlaub in den ersten drei Monaten des neuen Jahres genommen werden. Wird er in diesem Zeitraum verweigert, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Ersatzurlaub nach dieser Frist. Kommt es zum Krankheitsfall im Übertragungszeitraum verfällt der Urlaub, soweit es nicht anders im Tarifvertrag geregelt ist.


    Im Bundesurlaubsgesetz ist zusätzlich geregelt, dass der Arbeitgeber nicht das Recht hat, den Arbeitnehmer vom Urlaub zurück zu holen, auch wenn im Arbeitsvertrag geregelt ist, dass dies erlaubt ist. Laut Bundesarbeitsgericht ist eine solche Vertragsklausel rechtswidrig, weil sie gegen das Bundesurlaubsgesetz verstößt. Der Chef steht also vor der Wahl. Entweder er streicht rechtzeitig den Urlaub wegen betrieblicher Belange oder er muss akzeptieren, dass sein Mitarbeiter in den Ferien ist. (BAG 9 AZR 404/99 und 9 AZR 405/99).


    Im Recht des Arbeitsnehmers ist außerdem geregelt, dass der Arbeitnehmer während des Urlaubs keine andere Tätigkeit aufnehmen darf. Ausgeschlossen davon sind Gefälligkeitsarbeiten bei Verwandten und Bekannten oder Nebentätigkeiten, die auch vorher schon ausgeübt wurden. Falls dennoch eine unzulässige Arbeit während des Urlaubs aufgenommen wurde, kann der Arbeitgeber Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche stellen.

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