Marktwächterarbeit stärkt Verbraucherschutz

  • Berlin, 25. August 2016: Die Projekte Marktwächter Digitale Welt und Marktwächter Finanzen ziehen Bilanz über erste Erkenntnisse der verbraucherorientierten Marktbeobachtung: Nach knapp 18 Monaten Projektlaufzeit wurden in zwei neuen Frühwarnnetzwerken über 6.800 auffällige Meldungen aus den über einer halben Million Anfragen und Beratungen gesammelt und ausgewertet. Seit Jahresbeginn veröffentlichten die Marktwächterprojekte bereits sechs explizite Verbraucherwarnungen vor dubiosen Anbietern oder Maschen und gingen zwölf Mal rechtlich gegen Unternehmen vor. Sieben umfassende Untersuchungen belegen zudem Mängel bei Themen wie Lebensversicherungen, Graumarktprodukten oder Vergleichsportalen. Die Marktwächter-Teams konnten damit auch Aufsichtsbehörden auf konkrete Missstände hinweisen und mit Abmahnungen Verbraucherrechte schützen.„In dieser Legislaturperiode ist es uns gelungen, eine neue und schlagkräftige Verbraucherschutzstruktur aufzubauen. Der Dreiklang aus warnen, über Risiken aufklären und die Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, zeigt Wirkung. Mit den Marktwächtern Finanzen und Digitale Welt haben wir zwei besonders im Fokus stehende Themengebiete ausgewählt. Die Verbraucherzentralen bringen hier ihr Wissen ein, das bei den Marktwächtern zusammen getragen und systematisch ausgewertet wird. So funktioniert eine wirkungsvolle, realitätsnahe und gut verzahnte Verbraucherschutzpolitik“, sagt Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).„Die Marktwächter wirken. Bereits nach kurzer Projektlaufzeit zeigt sich, dass wir den Verbraucherschutz in Deutschland deutlich stärken können. Die Erkenntnisse der beiden Projekte bestätigen den Bedarf an evidenzbasierter Marktbeobachtung aus Verbrauchersicht. Marktwächterwarnungen an Verbraucher, der Dialog mit Anbietern, die Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden und Politik und auch die Rechtsdurchsetzung für Verbraucher belegen den Erfolg“, sagt Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv). Mehr als 6.800 auffällige VerbraucherbeschwerdenMit dem Start der Marktwächter wurde für den Finanzmarkt und die Digitale Welt ein Frühwarnnetzwerk aufgebaut. Verbraucherzentralen aus allen 16 Bundesländern melden dort besondere Fälle und Entwicklungen: Insgesamt konnten so bereits über 6.800 auffällige Meldungen von Verbrauchern gesammelt und ausgewertet werden, das entspricht seit Start der Netzwerke im Oktober 2015 wöchentlich etwa 100-200 Meldungen, die aus den über einer halben Million Anfragen und Beratungen ausgewählt wurden. Dazu zählen beispielsweise Fälle mit hohem Schaden für Verbraucher, Fälle mit bestimmten Zielgruppen im Fokus, besonders häufig auftretende Fälle, sowie neue Themenfelder für Verbraucher.Verbraucher früh warnenAus der Masse dieser Beschwerden analysieren die Marktwächter, ob strukturelle Missstände vorliegen. Wird ein Problem erkannt, nutzen die Marktwächter unterschiedliche Möglichkeiten: Schnelle Warnungen helfen, Verbraucher auf konkrete Maschen oder Anbieter aufmerksam zu machen – seit Jahresbeginn bereits sechs Mal. So beispielsweise die Warnung vor teuren aber nutzlosen Dienstleistern, die Rückabwicklungen von Versicherungen anbieten. Im Frühwarnnetzwerk nahmen Fälle zu, die zeigten, dass diese Hilfestellung kaum Mehrwert für Verbraucher bietet und diese solche Angebote meiden sollten.Marktwächter schützen VerbraucherrechteBei einigen Problemen haben die Verbraucherschützer durch die Marktwächterarbeit Rechtsverstöße festgestellt und Unternehmen in 12 Fällen abgemahnt. Der Homeshopping-Anbieter Mediaspar musste beispielsweise eine Unterlassungserklärung wegen irreführender Werbung abgegeben. Ebenso konnte der Anbieter für Direktinvestments Solvium Capital wegen mehrerer Verstöße gegen das Vermögensanlagengesetz erfolgreich abgemahnt werden. Nach einem Hinweis des Marktwächters Finanzen hat außerdem die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) der SPS Bank N.V. das unerlaubt betriebene Einlagen- und Kreditgeschäft untersagt und die unverzügliche Abwicklung der unerlaubt betriebenen Geschäfte angeordnet.Untersuchungen sorgen für mehr TransparenzIn insgesamt sieben Untersuchungen haben die Marktwächter-Teams Probleme näher analysiert und beispielsweise festgestellt, dass die jährlichen Standmitteilungen von Lebensversicherungen oft zu intransparent sind und teilweise nicht einmal den rechtlichen Anforderungen genügen oder dass jeder vierte Internetnutzer über Probleme mit Streaming-Diensten berichtet. Die Untersuchungen basieren auf Maßnahmen wie Erhebungen in der Verbraucherberatung, Verbraucheraufrufen, Mystery Shopping oder Bevölkerungsbefragungen. Zu den Untersuchungsergebnissen tauschen sich die Marktwächter auch direkt mit betroffenen Anbietern und Verbänden aus.Marktwächter im direkten Dialog mit Anbietern, Politik und AufsichtIn bestimmten Fällen handeln die Marktwächter-Teams auch ohne Information der Öffentlichkeit, um problematische Entwicklungen bei Anbietern direkt anzusprechen und Lösungen frühzeitig zu diskutieren. Zusätzlich führen die Marktwächter regelmäßig Gespräche mit Politikern, Behörden und Experten. Außerdem wurden für beide Marktwächter Beiräte mit insgesamt über 40 Mitgliedern aus Wirtschaft, Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft berufen. Diese dienen dem transparenten Austausch zu den Projekterkenntnissen sowie als Impulsgeber für die Arbeitsplanung in den Themenschwerpunkten.

    Quelle: http://www.marktwaechter.de/pr…staerkt-verbraucherschutz