juristi.
juristische Dienste, Sammlungen und Services
Kleine weiße Friedenstaube, fliege übers Land; allen Menschen, groß und kleinen, bist du wohlbekannt.
Du sollst fliegen, Friedenstaube, allen sag es hier, dass nie wieder Krieg wir wollen, Frieden wollen wir.
Fliege übers große Wasser, über Berg und Tal; bringe allen Menschen Frieden, grüß sie tausendmal.
Und wir wünschen für die Reise Freude und viel Glück; kleine weiße Friedenstaube, komm recht bald zurück.
Letzte Aktivitäten
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juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag § 2230 BGB erstellt.juristi.kon Fachbegriff(weggefallen) -
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Hat den juristi.kon-Eintrag 5. Buch Erbrecht (§§ 1922 - 2385) erstellt.juristi.kon FachbegriffErbrecht -
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Hat den juristi.kon-Eintrag 4. Buch Familienrecht (§§ 1297 - 1888) erstellt.juristi.kon FachbegriffFamilienrecht -
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Hat den juristi.kon-Eintrag 3. Buch Sachenrecht (§§ 854 - 1296) erstellt.juristi.kon FachbegriffSachenrecht -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag VIII ZR 165/21, VIII ZR 176/21, VIII ZR 20/22 - Frühzeitiger Widerspruch des Fernwärmekunden gegen eine Preiserhöhung erstellt.juristi.kon FachbegriffDer VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein von einem Fernwärmekunden bereits frühzeitig - innerhalb von drei Jahren nach Zugang der ersten Jahresabrechnung - erhobener Widerspruch gegen eine Preiserhöhung seine Wirkung verliert, wenn der Kunde nicht spätestens bis zum Ablauf von weiteren drei Jahren ab der Erklärung des Widerspruchs in geeigneter Weise gegenüber dem Fernwärmeversorger deutlich macht, dass er auch jetzt noch an seiner frühzeitig geäußerten Beanstandung festhält. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag 3 StR 32/24 - BGH verwirft Revision gegen Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung erstellt.juristi.kon FachbegriffDer Bundesgerichtshof hat die Revision der Staatsanwaltschaft gegen ein am 10. August 2023 verkündetes Urteil des Landgerichts München II verworfen, mit dem dieses die Angeklagte vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen hat. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag IV ZR 436/22 - Wirksamkeit von Regelungen zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an Überschüssen einer Rentenversicherung erstellt.juristi.kon FachbegriffDer IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die von einem Versicherer in dem von ihm angebotenen Tarif einer Rentenversicherung praktizierte Beteiligung der Versicherungsnehmer an den Überschüssen zulässig ist und vom Versicherer in seinen Versicherungsbedingungen verwendete Klauseln zur Verrechnung von Abschluss- und Vertriebskosten (sog. Zillmerung) sowie zum Stornoabzug wirksam sind. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag 6 StR 263/24 - Urteil gegen Göttinger Hochschullehrer rechtskräftig erstellt.juristi.kon FachbegriffDas Landgericht Göttingen hatte den Angeklagten im Jahre 2022 im ersten Rechtsgang wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt in Tateinheit mit Nötigung und Freiheitsberaubung in vier Fällen, wegen Körperverletzung im Amt in acht Fällen, davon teilweise in Tateinheit mit Freiheitsberaubung und teilweise in Tateinheit mit Freiheitsberaubung und Nötigung, sowie wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von elf Monaten verurteilt. Im Übrigen hatte es ihn freigesprochen. Die Vollstreckung der Strafe hatte es zur Bewährung ausgesetzt. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag I ZR 168/23 - Wettbewerbsrechtlicher Beseitigungsanspruch umfasst nicht die Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Geldbeträge an Verbraucher erstellt.juristi.kon FachbegriffDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Verbraucherverband mit dem wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruch nicht die Rückzahlung aufgrund unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) einbehaltener Geldbeträge an die betroffenen Verbraucher verlangen kann. -
juristi.Red
Hat den juristi.kon-Eintrag I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR 141/23 - Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete erstellt.juristi.kon FachbegriffDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
